1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Peter Möller, handelnd unter „Onlinegravur.de“ (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen.
2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Nutzungsvereinbarung.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform übermittelt.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen.
2.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
4.4 Bei Auswahl einer über „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "Sofortüberweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung durch die Klarna Bank AB (publ), Schweden.
4.6 Bei Auswahl einer über „Stripe“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., Irland.
4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde.
4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf (Klarna) gelten die Klarna-Bedingungen.
4.9 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab.
4.10 Bei Auswahl einer über „Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Klarna.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand an, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die entstehenden Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
5.3 Unternehmer: Gefahrübergang mit Übergabe an Versanddienstleister. Verbraucher: grundsätzlich erst bei Übergabe an den Kunden, mit den gesetzlichen Ausnahmen.
5.4 Der Verkäufer kann bei Nichtverfügbarkeit vom Vertrag zurücktreten (Selbstbelieferungsvorbehalt).
5.5 Abholung ist möglich, sofern angeboten.
5.6 Gutscheine werden per Download oder per E-Mail bereitgestellt.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.1 Unternehmer: Wahl der Art der Nacherfüllung; Verjährung für neue Waren 1 Jahr; gebrauchte Waren ausgeschlossen; keine erneute Verjährung bei Ersatzlieferung.
7.2 Ausnahmen u. a. bei Schadensersatz, Arglist, Bauwerkswaren, Aktualisierungspflichten.
7.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
7.4 Kaufleute: Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
7.5 Verbraucher: Hinweis zu Transportschäden (ohne Einschränkung gesetzlicher Rechte).
8) Haftung
Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, eingeschränkt wie in den AGB dargestellt.
8.1 Unbeschränkt bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit, Garantie, Produkthaftung.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit wesentlicher Pflichten begrenzt auf typischen vorhersehbaren Schaden.
8.3 Im Übrigen ausgeschlossen.
8.4 Gilt auch für Erfüllungsgehilfen/Vertreter.
9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung nach Kundenvorgaben
9.1 Der Kunde stellt Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) bereit und räumt die erforderlichen Nutzungsrechte ein.
9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, sofern diese aus Rechtsverletzungen resultieren.
9.3 Der Verkäufer kann Aufträge ablehnen, wenn Inhalte gegen Gesetze, Verbote oder gute Sitten verstoßen.
10) Einlösung von Aktionsgutscheinen
Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und im Online-Shop einlösbar. Pro Bestellung kann i. d. R. nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
11) Einlösung von Geschenkgutscheinen
Geschenkgutscheine sind im Online-Shop einlösbar und grundsätzlich bis Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs gültig. Keine Barauszahlung/Verzinsung.
12) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern nur insoweit, als zwingende Schutzvorschriften nicht entzogen werden.
13) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.